Hochuli Gastro GmbH

Hauptstrasse 9

6145 Fischbach / LU

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079 / 410 22 50

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Hochuli Gastro GmbH

 

1. Geltung der AGB

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen auf Schweizer Recht und gelten weltweit, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der Hochuli Gastro GmbH (nachfolgenden HG genannt) schriftlich bestätigt werden.

Wird ein Vertrag abgeschlossen und legt die andere Partei ebenfalls deren eigene AGB vor, gelten die übereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile der AGB wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen.

Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht durch die Parteien in einer schriftlichen Vereinbarung geändert wurden.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie die anderen schweizerischen Gesetze und Verordnungen.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein/werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten,  so  bleibt  die  Rechtswirksamkeit  der  übrigen  Bestimmungen  hiervon  unberührt (salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen  Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke dieser AGB.

2. Angebote

Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise.

Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten mit bestimmtem Gültigkeitstermin handelt.

Offerten, die schriftlich, telefonisch, in persönlichem Gespräch, per Fax oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn eine Partei Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, können diese zusätzlich in Rechnung gestellt werden.

Eine Offerte ist drei Wochen lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster werden Eigentum des Käufers. Angaben, welche von den Parteien als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen.

Eine Offerte  wird angenommen, indem  der  Käufer dies  schriftlich, telefonisch,  per  Fax, E-Mail oder in persönlichem Gespräch erklärt. Der Verkäufer bestätigt die Annahme nicht noch schriftlich.

Wünscht der Käufer Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm der Verkäufer innert einer Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist der Verkäufer während einer Wochen gebunden. Für Produkte, die bereits  geliefert sind, gilt die Änderung nicht.

3. Termine

Der Verkäufer verpflichtet sich, dem Käufer die vereinbarten Produkte an den oder kurz vor den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Käufer sich verpflichtet, diese Produkte zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen.

Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens des Verkäufers liegen,  wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche  Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.

Bei sonstigen Verzögerungen kann der Käufer

I.
auf weitere Lieferungen verzichten (was er dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen hat);

II.   
Teillieferungen verlangen, sofern dies möglich ist (was unverzüglich vereinbart warden muss);

III.  
dem Verkäufer eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen (erfüllt der Verkäufer bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Käufer, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten).

Der Verkäufer muss den Käufer so rasch wie möglich über Verzögerungen informieren. Allfälliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR berechnet.

4. Vertragserfüllung

Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung und oder Bestellung massgebend. Der Verkäufer liefert die Produkte in der bestellten Ausführung.

Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Anlieferung des Distributeurs am Sitz des Käufers.

Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Anlieferung der Ware vom Verkäufer auf den Käufer über.

Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Käufer die Produkte selbst zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige innerhalb  von zwei Arbeitstagen nach  der  Lieferung, gelten  die Produkte in allen Funktionen als mängelfrei und die Lieferung als genehmigt, verdeckte Mängel ausgeschlossen. Der Käufer ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise werden in der Bestellung festgelegt. Sofern gesetzlich vorgeschrieben, wird die Mehrwertsteuer hinzugerechnet.

Die Preise auf der Internetplattform der HG können von den tatsächlichen Preisen abweichen. HG ist bemüht, die Preise im Internet den jeweiligen aktuellen Bestellpreisen anzupassen. Bei Unstimmigkeiten, gelten die Preise gemäss Bestellformular.

Der Käufer ist verpflichtet, innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist (wie auf der Rechnung vermerkt) netto ohne Abzug zu bezahlen. Dasselbe gilt für Dienstleistungsaufwendungen.

Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist der Verkäufer berechtigt,

I.
sofort für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen;

II.
und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen.

III.

Preisvorteile und Rabatte auf die entsprechenden Rechnung zu stornieren.

Wenn der Käufer die Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen.

Hält der Käufer die Zahlungstermine nicht ein, hat er vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins zu entrichten, der 5 % p.a. beträgt. Ab der zweiten Mahnung wird zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von CHF 25.00 pro Mahnung erhoben.

6. Gewährleistung

Der Verkäufer verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert die Produkte durch einen für diese Produkte qualifizierten Distributor in einwandfreier Qualität.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die der Verkäufer nicht zu vertreten  hat,  wie höhere  Gewalt,  unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Käufers oder  Dritter, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse.

7. Informationspflicht

Die Parteien  machen  sich gegenseitig und  rechtzeitig  auf besondere technische  Voraussetzungen sowie  auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse,  welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.

8. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist am Sitz von HG. HG darf jedoch auch das Gericht am Sitz der anderen Partei aufrufen.

Die Parteien werden sich bemühen, allfällige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.

Februar 2013 / Hochuli Gastro GmbH, CH 6145 Fischbach